AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltung der AGB, Anwendungsbereich

a. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Kaufverträge mit Privatkunden und Unternehmen, die über die Webseite der SIMA Print AG, Sima Shop, Neuhaltenring 12, 6030 Ebikon (in der Folge SP genannt) abgeschlossen werden. Es gelten die jeweils aktuellen und auf der Webseite publizierten AGB.

b. Alle Lieferungen und Leistungen, die SP für den Kunden erbringt, erfolgen ausschliesslich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

c. Andere als hier enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zwischen SP und dem jeweiligen Kunden wirksam.

 

2. Vertragsschluss

a. Die Angebote der SP auf deren Internetseite stellen keine rechtlich bindenden Angebote dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden bei SP Waren zu bestellen.

b. Durch Anklicken des Buttons (Kaufen) geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung annehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt schnellstmöglich durch Übermittlung einer E-Mail.

 

3. Preise

a. Die auf der Produktseite genannten Preise sind exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile, wie Porto und Verpackung, und verstehen sich ausschliesslich in Schweizer Franken (CHF).

b. Kosten für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden entsprechend unserer Aufstellung gesondert in Rechnung gestellt.

c. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Für die Kunden gelten die am Bestelldatum auf der Webseite veröffentlichten Preise.

 

4. Zahlungsbedingungen

Zahlungen werden mit Kreditkarte, PayPal oder per Vorkasse ausgeführt. Nach Eingang der Vorauskasse beginnt die Lieferfrist. Diese ergibt sich auf Grund der Bestellung. Nach unbenütztem Ablauf der Frist zur Zahlung der Vorauskasse ist die SP berechtig, aber nicht verpflichtet, schriftlich vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatz ist in diesem Fall wegbedungen.

 

5. Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht gibt es im Schweizer Recht nicht.

Da die Produkte individuell auf Bestellung hergestellt werden, ist eine Rückgabe oder Umtausch nicht möglich.

 

6. Lieferbedingungen

a. Die Lieferung erfolgt durch Versendung an die vom Kunden mitgeteilte Adresse innerhalb der Schweiz und Lichtenstein. Die Lieferung erfolgt direkt an die vom Kunden bekannt gegebene Lieferadresse und Kontaktperson.

b. Die Lieferzeit ergibt sich aus den Angaben dieser AGB, der Webseite sowie der Mitteilung an den Kunden in der Auftragsbestätigung. Jede Lieferung steht unter Vorbehalt, dass SP selbst rechtzeitig und ordnungsgemäss beliefert wird.

c. Sollte ein vom Kunde bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von SP nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, ist SP berechtigt, anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt dem Kunden anzubieten oder vom Vertrag zurückzutreten. SP wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren.

d. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die SP nicht vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet.

e. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.

 

7. Terminverzögerung / Terminverschiebung

Datenlieferungen, welche nicht in der Home-Page der SP definierten Mindestanforderungen der gewünschten Endformate entsprechen und deshalb neu angefordert werden müssen, können Terminverzögerungen verursachen. Korrekturen oder Änderungen in der Phase des Gut zum Druck, die nicht auf Verschulden des SP zurückzuführen sind, können den gewünschten Ausliefertermin behindern. Bei Anlieferung und Übermittlung von Ersatzdaten muss damit gerechnet werden, dass sich der Endtermin des Auftrages entsprechend verlängert. Eine daraus fliessende Haftung der SP wird ausdrücklich wegbedungen. Daraus entstehende Mehrkosten der SP hat der Auftraggeber zu übernehmen. Änderungen am Layout nach Druckfreigabe blockieren den Produktionsplan. Der Auftrag muss deshalb aus dem Produktionsablauf genommen werden und neu eingeplant werden. Dies führt in der Regel zu Terminverzögerungen, bis hin zu Montageverschiebungen.  Eine daraus fliessende Haftung der SP wird ausdrücklich wegbedungen. Daraus entstehende Mehrkosten der SP hat der Auftraggeber zu übernehmen. Bei Formatänderungen und allen anderen Arten von Änderungen unmittelbar vor oder während der Produktion ist ein Produktionsstop nicht auszuschliessen. In diesem Fall muss der Auftrag neu in den Produktionsablauf eingegliedert werden, was ebenfalls Terminverzögerungen mit sich ziehen kann. Eine daraus fliessende Haftung der SP wird ausdrücklich wegbedungen. Daraus entstehende Mehrkosten der SP hat der Auftraggeber zu übernehmen. Nach- oder Zusatzbestellungen können oft nicht in laufende Aufträge integriert werden und werden als „neuer Auftrag“ behandelt. Liefer- und Montagetermine werden nach Möglichkeit dem vorhergegangenen Auftrag angepasst. Kann dem nicht Folge geleistet werden, gehen entstehende Zusatzkosten wie Versandspesen, Express-Behandlung, zusätzliche Reisekosten des Montage-Teams etc. zu Lasten des Auftraggebers.

 

8. Mängel / Garantie

a. Die Ansprüche des Kunden gegen SP bei Mängel richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen. Die gesetzliche Mängelfrist beträgt derzeit zwei Jahre auf Material, Druck und Konfektionierung. Weitergehende Gewährleistung ist ausdrücklich ausgeschlossen.

Insbesondere ausgeschlossen von dieser Garantie sind: Mechanische Schäden, unsachgemässe Behandlung, mangelhafte Wartung, witterungs- und umweltbedingte Schäden sowie Vandalismus. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch 5 Tage nach Erhalt der Lieferung, schriftlich mitzuteilen. Eine spätere Mitteilung derartiger Mängel ist ausgeschlossen.

b. Ein Sachmangel liegt nicht vor, wenn die gelieferte Qualität dem technischen Standard digitaler Bearbeitung entspricht. Farbliche Abweichungen zwischen dem Druck und den Originaldateien können technisch nicht vermieden werden und stellen daher keinen Sachmangel dar. Ebenso liegt ein Mangel dann nicht vor, wenn eine Qualitätseinbusse durch eine mangelhafte Qualität (z.B. „Auflösung“ der Originalbilddateien) hervorgehoben wird.

Bei ungenauen oder unbrauchbaren Vorlagen behält sich der Anbieter vor, eine dementsprechende Vorlage beim Kunden anzufordern. Dem Kunden obliegt es, eine brauchbare Vorlage einzureichen.

 

9. Datenschutz, Datensicherung

a. Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftragsabwicklung sowie Archivierung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern im Sinne des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG) gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.

b. Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. SP verpflichtet sich für den Fall des Widerrufes zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten. Es sei denn, der Vertrag ist noch nicht vollständig abgewickelt.

c. Bei der Auftragserteilung wird vorausgesetzt, dass der Kunde seine Datensätze auch über den Zeitpunkt der Auslieferung der Arbeiten an ihn hinaus sichert. Ein Anspruch auf Sicherung der vom Kunden übermittelten Daten durch SP besteht nicht.

d. Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

 

10. Urheberrecht

a. Der Kunde ist für die Inhalte der übertragenen Bilddateien allein verantwortlich. Bei allen übertragenen Arbeiten, Dateien und Bildern sowie der Archivierung von Bilddateien werden die Erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt.

b. Im Falle der Verletzung derartiger Rechte ist der Kunde verpflichtet SP von der Inanspruchnahme durch Dritte freizustellen. Dies erfolgt grundsätzlich durch Schuldübernahme im Verhältnis zu dem Anspruchsteller. Stimmt dieser der Schuldübernahme nicht zu, stellt der Kunde SP im Innenverhältnis von jeglicher Inanspruchnahme frei. Der Kunde wird in diesem Fall SP bei der Abwehr der Inanspruchnahme unterstützen. Kosten (Anwaltliche Gebühren, Strafen etc.) die hierdurch entstehen trägt der Kunde.

 

11. Lizenzeinräumung

a. Der Kunde behält alle Rechte an allen Unterlagen, die an SP durch den Kunden oder durch vom Kunden autorisierte Personen übertragen werden.

b. Zur Ausführung des Vertrages gewährt der Kunde SP das zeitliche und räumlich unbeschränkte Recht, die SP zur Verfügung gestellten Bilddaten für die im Rahmen der Vertragsabwicklung zu erbringenden Leistungen zu nutzen. Dazu gehört auch die Speicherung, Vervielfältigung und Bearbeitung der Bilddaten.

 

12. Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzenden Vertrags unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Sie bleiben für beide Teile wirksam. In einem Fall der Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

 

13. Geltendes Recht

Als Grundlage der gesamten Geschäftsbeziehung gilt ausschliesslich das Schweizer Recht.

 

14. Gerichtsstand

Der Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsverbindung bestimmt sich gemäss Schweizerischer Zivilprozessordnung. Wir sind darüber hinaus berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

 

SIMA Print AG, 6030 Ebikon

August 2017